Global nachhaltige Kommune

Neuer globaler Rahmen für nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung

Die Vereinten Nationen haben Ende September 2015 auf ihrem Gipfel in New York die "2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung" verabschiedet und einen neuen globalen Rahmen für nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung geschaffen. Die von 193 Staats- und Regierungschefs verabschiedeten Ziele sollen die Transformation der Volkswirtschaften und Gesellschaften in Richtung einer im globalen Maßstab ökologisch, sozial und wirtschaftlich verantwortungsvollen Entwicklung vorantreiben, um kommenden Generationen in allen Teilen der Welt ein Überleben und Entwicklungsperspektiven zu ermöglichen.

Mit der 2030-Agenda werden zwei zuvor getrennte UN-Verhandlungsprozesse, der 1992 mit dem Erdgipfel begründete Rio-Prozess (Lokale Agenda 21) und die Milleniumsentwicklungsziele (MDGs), zusammengeführt.

Die 2030-Agenda umfasst 17 universell gültige Globale Nachhaltigkeitsziele, die Sustainable Development Goals (SDGs). Damit wurde erstmalig ein von allen Völkern anerkanntes einheitliches Zielsystem geschaffen, das alle Aspekte einer nachhaltigen Entwicklung umfasst. Für die Umsetzung sind 169 Unterziele formuliert worden, die als Indikatoren und Kontrollmechanismen dienen.

Die 2030-Agenda wird in den nächsten Jahrzehnten das Handeln auf internationaler Ebene ebenso prägen wie auf nationaler und lokaler Ebene. Ohne die Mitwirkung der Kommunen wird die 2030-Agenda jedoch weitestgehend wirkungslos bleiben.

Der Deutsche Städtetag hat eine Resolution "2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten" erarbeitet, mit der die unterzeichnenden Kommunen ihre Bereitschaft signalisieren, sich für ausgewählte Themen der Nachhaltigkeit zu engagieren und im Rahmen ihrer Möglichkeiten entsprechende Maßnahmen ergreifen.

Mit dem Stadtratsbeschluss vom 15.03.2017 hat sich die Stadt Jena zu den Zielen der 2030-Agenda bekannt und damit zu einer nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene.

Jena ist Modellkommune beim Projekt "Global Nachhaltige Kommune in Thüringen"

Um diesen Prozess sinnvoll umsetzen zu können, nahm Jena als Modellkommune am Projekt "Global Nachhaltige Kommune in Thüringen" teil. Unter externer Begleitung wurde eine integrierte Nachhaltigkeitsstrategie für ein zukunftsfähiges Jena erarbeitet. Der Projektträger Zukunftsfähiges Thüringen e. V. hat in Einzelberatungen, Workshops und Vernetzungsveranstaltungen die Stadt Jena bei der Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie beraten und begleiten.

Vorstellung des Projekts im Stadtentwicklungsausschuss

Am 09.02.2017 stellte die Projektleiterin, Katrin Nolting, vom Verein Zukunftsfähiges Thüringen e. V. das Projekt im Stadtentwicklungsausschuss vor.

Stadtrats-Beschluss zu den Nachhaltigkeitszielen

Am 09.05.2019 hat der Stadtrat die Nachhaltigkeitsziele der Stadt Jena im Kontext der 2030-Agenda bestätigt. Sie bilden mit den thematischen Leitlinien, strategischen und operativen Zielen die Grundlage für die Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie mit einem Handlungsptogramm für ein zukunftsfähiges Jena.

Zur Erreichung dieses Meilensteins waren sechs umfangreiche Steuerungsgruppen-Sitzungen erforderlich. Die konstruktiven Diskussionen in den Sitzungen zeigten, wie wichtig der Jenaer Stadtgesellschaft die Themen einer nachhaltigen Stadtentwicklung sind. Um einzelne Zielformulierungen wurde teilweise sehr intensiv gerungen, allerdings konnte man sich abschließend auf gute Kompromisse einigen.

In der weiteren Bearbeitung des Projekts werden die Nachhaltigkeitsziele mit Maßnahmen untersetzt und als Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Jena dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Stadtratsbeschluss zum Handlungsprogramm

Am 27.04.2021 hat der Jenaer Stadtrat die "Nachhaltigkeisstrategie der Stadt Jena - Handlungsprogramm" mehrheitlich mit einem Änderungsantrag aus dem Sozialausschuss beschlossen. Damit wurde ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur nachhaltigen Entwicklung Jenas verabschiedet, welches in einem ausdauernden Partizipationsprozess mit über 30 Akteuren und dem Runden Tisch Klima und Umwelt (RTKU) zustande gekommen ist.

Damit ist der Prozess jedoch nicht abgeschlossen. Es geht darum, die Nachhaltigkeitsstrategie umzusetzen, die Erreichung der Ziele zu überprüfen und die Strategie kontinuierlich weiter entwickeln. Das Handlungsprogramm wird alle zwei Jahre evaluiert werden.

Für die Entwicklung und langfristige Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie ist es erforderlich, verbindliche Arbeitsstrukturen in der Kommune zu etablieren. Dadurch werden klare Verantwortlichkeiten und Funktionen festgelegt, Transparenz erzeugt und die Kooperation der unterschiedlichen Akteure aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft koordiniert.

Die Arbeitsstrukturen sehen folgende drei Organisationseinheiten vor: Koordinator/-in, Kernteam der Verwaltung und die Steuerungsgruppe, die breit aufgestellt ist.

Das Handlungsprogramm beinhaltet detaillierte Maßnahmen und benennt die Ressourcen, die zur Zielerreichung notwendig sind und legt Verantwortlichkeiten und Umsetzungszeiträume fest. Für das spätere Monitoring, also die Einschätzung der Zielerreichung sowie die kontinuierliche Verbesserung, sind Indikatoren vereinbart.